Profil…

Unsere bundesweit tätige Kanzlei befasst sich vor allem mit dem Recht der elektronischen Medien, der Telekommunikation, dem IT- und Urheberrecht. mehr…

Abgemahnt?

Wir haben einige grundlegende Informationen für den Fall zusammengestellt, dass Sie als Unternehmen oder Privatperson abgemahnt wurden. Bitte werfen Sie solche Briefe nicht einfach weg, sondern prüfen Sie zumindest, ob der Absender seriös ist. Auch wenn es für Sie wie „Abzocke“ aussieht, kann eine Abmahnung ernste Folgen haben.

Abmahnungen wegen Filesharing haben wir hier ein besonderes Kapitel gewidmet.

Lesen Sie hier mehr…

Doxlock-Urteile

Leider sind die nachfolgenden Urteile aus Köln immer noch aktuell; es zeigen sich inzwischen wieder verstärkt Nachahmer auf dem deutschen Markt.

Das OLG Köln hat das Urteil des LG Köln bestätigt, wonach der Vertrieb von Hundegeschirren in Deutschland verboten, die den Powergeschirren unserer Mandantin Julius-K9 nachempfunden waren.

Mit Blick auf den Umstand, dass unsere Mandantin als Herstellerin hochwertiger Markenartikel weiterhin den Verkauf von Plagiaten nachhaltig verfolgen wird, veröffentlichen wir die beiden Urteile in neutralisierter Fassung:

LG Köln —   OLG Köln

RVG-Kostenrechner

Wir haben unseren Kostenrechner aktualisiert.

Sie können sich dort einen Überblick über die üblichen (gesetzlichen) Kosten eines Gerichtsverfahrens im Zivilprozess nach dem RVG verschaffen. mehr…

Voller Urheberschutz für Design

Lange Zeit war die Rechtssprechung der Auffassung, dass der Designer („angewandte Kunst“) nur dann Urheberrechtsschutz genießt, wenn seine künstlerische Leistung eine besondere Originalität aufweist. Ansonsten müsse er sich mit dem Geschmacksmusterschutz begnügen – den  er in der Praxis oft nicht hatte.

Mit seinem Urteil „Geburtstagszug“ vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – (noch nicht veröffentlicht) hat der Bundesgerichtshof (BGH) diese Auffassung nun als überholt bewertet. Design genießt nun den selben urheberrechtlichen Schutz wie zweckfreie Werke der bildenden Kunst.