Profil…

Unsere bundesweit tätige Kanzlei befasst sich vor allem mit dem Recht der elektronischen Medien, der Telekommunikation, dem IT- und Urheberrecht. mehr…

Doxlock-Urteile

Leider sind die nachfolgenden Urteile aus Köln immer noch aktuell; es zeigen sich inzwischen wieder verstärkt Nachahmer auf dem deutschen Markt.

Das OLG Köln hat das Urteil des LG Köln bestätigt, wonach der Vertrieb von Hundegeschirren in Deutschland verboten, die den Powergeschirren unserer Mandantin Julius-K9 nachempfunden waren.

Mit Blick auf den Umstand, dass unsere Mandantin als Herstellerin hochwertiger Markenartikel weiterhin den Verkauf von Plagiaten nachhaltig verfolgen wird, veröffentlichen wir die beiden Urteile in neutralisierter Fassung:

LG Köln —   OLG Köln

zur angeblichen 10-Jahres-Verjährung in Filesharing-Fällen

Im Augenblick verunsichert eine Welle von Aufforderungsschreiben der Debcon zahlreiche unserer Mandanten. Debcon verweist auf angebliche neue Rechtsprechung, nach der nur noch die Zahlung des gewünschten Betrages bleibt. Um es klar zu sagen: Das ist falsch. Die einzige Vermögensverbesserung des … Weiterlesen

RVG-Kostenrechner

Wir haben unseren Kostenrechner aktualisiert.

Sie können sich dort einen Überblick über die üblichen (gesetzlichen) Kosten eines Gerichtsverfahrens im Zivilprozess nach dem RVG verschaffen. mehr…

Häufig gestellte Fragen zu Abmahnungen (z.B. wegen illegalen Filesharings)

Abmahnungen wegen diverser Urheberrechtsverstöße sind in Zeiten des „copy and paste“ nicht gerade selten. Oft geht es um die illegale Nutzung von Fotos. Einen allgemeinen Überblick über den Umgang mit Abmahnungen geben wir Ihnen hier.

Wir haben außerdem die Antworten auf die häufigsten Fragen, die uns zu den Abmahnungen zum illegalen Filesharing durch peer-to-peer-Software (P2P) erreichen, hier zusammengefasst.

Wir hoffen, Ihnen damit einen kompakten Überblick zu geben, wenn Sie gerade eine Abmahnung in der Post hatten. mehr….

Gewerbesteuer für Grafikdesigner

Die meisten Grafikdesigner werden ohenhin schon Gewerbesteuer zahlen.

Wer aber freiberuflich unterwegs ist, sollte sich das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 24.10.2013 – 6 K 1301/10 – anschauen und sich evtl. steuerlich beraten lassen: Die Gestaltung von Prospektwerbung ist demnach keine künstlerische, sondern eine gewerbliche Tätigkeit mit den entsprechenden steuerlichen Folgen.

Voller Urheberschutz für Design

Lange Zeit war die Rechtssprechung der Auffassung, dass der Designer („angewandte Kunst“) nur dann Urheberrechtsschutz genießt, wenn seine künstlerische Leistung eine besondere Originalität aufweist. Ansonsten müsse er sich mit dem Geschmacksmusterschutz begnügen – den  er in der Praxis oft nicht hatte.

Mit seinem Urteil „Geburtstagszug“ vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – (noch nicht veröffentlicht) hat der Bundesgerichtshof (BGH) diese Auffassung nun als überholt bewertet. Design genießt nun den selben urheberrechtlichen Schutz wie zweckfreie Werke der bildenden Kunst.

BGH: „Tell-A-Friend“ ist Spam!

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 12. September 2013 (I ZR 208/12) über die beliebte „Tell-A-Friend“-Funktion entschieden. Das Gericht ist der Auffassung, dass auch Empfehlungen, die von Dritten über die Website des Anbieters veranlasst werden, unerlaubte Werbung ist und … Weiterlesen